Die NATO als Fundament der kollektiven Verteidigung

Es ist ein sonniger Nachmittag in Brüssel, als der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, mit einer deutlichen Erklärung an die Öffentlichkeit tritt. Inmitten geopolitischer Spannungen und einer sich verändernden Sicherheitslage in Europa betont er die Rolle der NATO als das "Fundament" für die kollektive Verteidigung der Mitgliedstaaten.

Seine Worte hallen in den großen Hallen des Europäischen Rates wider, wo die Mitgliedstaaten sich versammeln, um über die Zukunft der Sicherheitsarchitektur in Europa nachzudenken. Die NATO, so wird betont, sei nicht nur ein militärisches Bündnis, sondern auch ein politisches Instrument, das den europäischen Ländern Sicherheit und Stabilität bietet. Diese Aussage läutet allerdings mehr als nur ein politisches Manöver ein; sie ist eine Antwort auf die sich zuspitzende Lage in der Ukraine und die Ungewissheit, die Russland in die Region trägt.

Borrell spricht mit einer Gelassenheit, die nur von jemandem kommt, der sich gut in den verworrenen Fäden der internationalen Politik zurechtfindet. "Die NATO", sagt er, "ist eine unverzichtbare Säule, auf die wir bauen müssen, um unser europäisches Zuhause zu schützen."

Die Vorwürfe von Seiten Russlands, die NATO würde die Sicherheit der Region gefährden, scheinen indes an den europäischen Diplomaten abzuperlen. Stattdessen wird die militärische Präsenz der NATO an den östlichen Grenzen der Union als notwendige Maßnahme angesehen. Manchmal fragt man sich, ob die Wiederholung dieser Rhetorik nicht mehr als einen reflexhaften Verteidigungsmechanismus des alten Kontinents offenbart, der darauf abzielt, sich nicht in eine selbstzufriedene Lethargie zurückzuziehen.

Interessant ist, dass Borrell auch die wachsende Rolle der Europäischen Union in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik anerkennt. "Die EU muss aktiver werden und die NATO unterstützen", erklärt er, was durchaus als diplomatische Balanceakt zwischen dem Wunsch nach Eigenständigkeit und der Anerkennung der NATO zu verstehen ist. In den letzten Jahren hat die EU ihre Fähigkeit zur Krisenbewältigung erheblich ausgeweitet. Man könnte meinen, dass sie sich auf diesen Lorbeeren ausruhen könnte, während sie gleichzeitig die NATO als ihren verlässlichen Partner betrachtet.

Ein bisschen Ironie liegt in der Tatsache, dass trotz aller Anstrengungen und der politischen Rhetorik – die europäischen Streitkräfte im Ernstfall auf die USA angewiesen bleiben. Die amerikanische Präsenz in Europa, militärisch und politisch, ist nach wie vor ein zentraler Punkt im Gefüge der transatlantischen Beziehungen.

Führt das nicht letztendlich zu einer gewissen Abhängigkeit? Ja, vielleicht, aber die EU scheint diese Abhängigkeit als Stärke zu begreifen, als ein Sicherheitsnetz mitten in der unsteten Welt, in der wir leben.

Borrells Äußerungen sind nicht nur eine Reaktion auf die aktuelle Lage, sondern auch ein strategischer Schachzug, um die Mitgliedstaaten daran zu erinnern, dass ohne ein gemeinsames Sicherheitsverständnis die Bedrohungen von außen nur verstärkt werden.

In den Tagen nach der Erklärung blieb die Reaktion der einzelnen Mitgliedstaaten gemischt. Einige Länder, die in der Vergangenheit skeptisch gegenüber der NATO waren, mussten zugeben, dass eine verstärkte Zusammenarbeit unerlässlich ist. Andere, besonders diejenigen, die sich in der geografischen Nähe zu Russlands Grenzen befinden, drücken ihre Bereitschaft aus, noch mehr in die NATO-Strukturen zu investieren.

Der Dialog über die Rolle der NATO in der modernen Welt hat begonnen. Ob dieser Dialog dazu führen wird, dass sich die NATO automatisch auf das 21. Jahrhundert einstellt oder ob sie weiterhin in den alten Mustern verhaftet bleibt, wird sich zeigen. Eins ist jedoch sicher: Solange es Bedrohungen gibt, wird die NATO als Fundament der kollektiven Verteidigung Europas in der europäischen politischen Landschaft verankert bleiben.

Der Hohe Vertreter der EU geht mit unsicherheit in die Zukunft, aber mit einem klaren Ziel vor Augen. In einer Ära, in der Sicherheit nicht mehr einfach zwischen den Grenzen eines Landes definiert werden kann, ist die transatlantische Einheit stärker denn je gefordert.

So wird die Frage lauten: Wie wird Europa auf die sich verändernde Sicherheitslage reagieren? Und wird die NATO das Fundament bleiben, auf dem die europäischen Verteidigungsanstrengungen aufgebaut sind? Die Antworten werden in den kommenden Monaten gegeben werden müssen, während wir weiterhin auf die Entwicklungen achten, die uns alle betreffen.